Geistiges Eigentum

1. Geltungsbereich

Die Richtlinie gilt für die über diese Website bereitgestellten Inhalte. Dazu zählen je nach Seite insbesondere:

• Texte, Produktbeschreibungen, Tabellen und technische Angaben;
• Fotografien, Grafiken, Illustrationen, Videos und Animationen;
• Logos, Namen, Domains und sonstige Kennzeichen;
• Produktformen, Designs, Oberflächenmuster und Gestaltungselemente;
• Montage-, Pflege- und Sicherheitshinweise sowie herunterladbare Dokumente.

Ob und in welchem Umfang ein bestimmter Inhalt geschützt ist, richtet sich nach dem jeweils anwendbaren Urheber-, Marken-, Design-, Patent- und Kennzeichenrecht.

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2. Rechteinhaber, Lizenzen und Kooperationen

Inhalte können Timberiox, Herstellern, Lieferanten, Lizenzgebern, verbundenen Dienstleistern oder anderen Rechteinhabern gehören. Die jeweilige Rechteinhaberschaft bleibt durch die Darstellung auf dieser Website unberührt.

Die Anzeige eines Inhalts überträgt weder Eigentum noch ausschließliche Nutzungsrechte an Besucherinnen und Besucher. Sie bedeutet auch nicht, dass Rechte Dritter aufgegeben oder Inhalte zur freien gewerblichen Weiterverwendung freigegeben werden.

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3. Zulässige Nutzung

Die Website darf für private, vorvertragliche und vertragsbezogene Zwecke genutzt werden. Hierzu gehören insbesondere:

• Lesen und Vergleichen von Produktinformationen;
• Speichern oder Ausdrucken eigener Bestell- und Vertragsunterlagen;
• Nutzung von Montage- und Pflegehinweisen für erworbene Produkte;
• Weitergabe erforderlicher Anleitungen an eine mit der Montage beauftragte Person;
• Sicherung von Unterlagen zur Geltendmachung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche;
• Nutzungen, die durch gesetzliche Schranken, das Zitatrecht oder eine ausdrückliche Genehmigung erlaubt sind.

Eine darüber hinausgehende Lizenz wird nur erteilt, wenn sie eindeutig und in Textform vereinbart wurde.

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4. Nicht gestattete Verwertung

Ohne gesetzliche Erlaubnis oder vorherige Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers dürfen geschützte Inhalte insbesondere nicht:

• vollständig übernommen, systematisch vervielfältigt oder gewerblich weiterverkauft werden;
• zur Bewerbung fremder Waren oder für irreführende Produktangebote verwendet werden;
• unter Entfernung von Urheber-, Herkunfts-, Marken- oder Wasserzeichen veröffentlicht werden;
• so verändert werden, dass Herkunft, Hersteller, Eigenschaften oder eine geschäftliche Verbindung falsch dargestellt werden;
• für Produktkopien, gefälschte Kundenservice-Mitteilungen oder nachgeahmte Shopauftritte eingesetzt werden;
• an Dritte unterlizenziert werden, wenn hierfür keine Berechtigung besteht.

Diese Beispiele erweitern den gesetzlichen Schutzbereich nicht. Ob eine konkrete Nutzung zulässig ist, wird nach dem anwendbaren Recht und den Umständen des Einzelfalls beurteilt.

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5. Marken, Designs und Produktabbildungen

Der Name Timberiox, verwendete Logos, Domains, Produktnamen und sonstige Kennzeichen können marken- oder kennzeichenrechtlich geschützt sein. Eine Nennung oder Darstellung begründet keine Erlaubnis zur Verwendung als eigene Unternehmensbezeichnung, Domain, Anzeige, Produktkennzeichnung oder Herkunftsangabe.

Möbeldesigns, Produktformen, Oberflächen, Muster und einzelne Gestaltungselemente können urheber-, design- oder anderweitig geschützt sein. Produktabbildungen dürfen nicht dazu genutzt werden, eine nicht bestehende Herkunft, Autorisierung, Vertriebsbeziehung oder Produkteigenschaft vorzutäuschen.

Natürliche Materialabweichungen, Lichtverhältnisse und Bildschirmdarstellungen können das Erscheinungsbild beeinflussen. Diese Hinweise verändern weder den Schutzumfang geistigen Eigentums noch die gesetzlichen Ansprüche bei einer tatsächlich nicht vertragsgemäßen Ware.

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6. Inhalte Dritter

Marken, Bilder, Softwarekomponenten und sonstige Inhalte Dritter bleiben den jeweiligen Rechteinhabern zugeordnet. Timberiox verwendet solche Inhalte im Rahmen der bestehenden Berechtigungen und für Zwecke wie Produktinformation, Vertrieb, Vertragserfüllung, Kundenservice oder technische Bereitstellung.

Die rechtmäßige Zusammenarbeit mit Herstellern, Lieferanten, Lizenzgebern, Versanddienstleistern und sonstigen Partnern bleibt unberührt. Aus der bloßen Darstellung folgt jedoch keine allgemeine Unterlizenz für Nutzerinnen und Nutzer.

Soweit ein Drittkennzeichen zur eindeutigen Beschreibung eines Produkts oder Dienstes erforderlich ist, wird es nur in dem hierfür notwendigen Umfang verwendet.

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7. Von Kunden übermittelte Inhalte

Wer Fotos, Texte, Bewertungen oder sonstige Unterlagen übermittelt, behält die daran bestehenden Rechte. Die Inhalte dürfen von Timberiox nur in dem Umfang verarbeitet werden, der für den angegebenen oder erkennbaren Zweck erforderlich ist, etwa für:

• Kundenservice, Rückgabe, Gewährleistung oder Reklamation;
• Prüfung eines Mangels oder Transportschadens;
• Abstimmung mit Hersteller, Lieferant, Versand- oder Kooperationspartner;
• Erfüllung rechtlicher Pflichten;
• Geltendmachung oder Verteidigung rechtlicher Ansprüche.

Eine werbliche Veröffentlichung erfolgt nicht ohne eine gesonderte Rechtsgrundlage oder erforderliche Einwilligung. Die übermittelnde Person soll nur Inhalte bereitstellen, zu deren Übermittlung sie berechtigt ist.

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8. Meldung einer möglichen Rechtsverletzung

Rechteinhaber oder bevollmächtigte Personen können einen hinreichend konkreten Hinweis an buyeroffice@timberiox.com senden. Für eine sachgerechte Prüfung sollte die Mitteilung enthalten:

• Name und erreichbare Kontaktdaten;
• Bezeichnung des geltend gemachten Rechts und gegebenenfalls ein Register- oder Aktenzeichen;
• Nachweis der Rechteinhaberschaft oder Vertretungsbefugnis;
• genaue URL und Beschreibung des beanstandeten Inhalts;
• eine nachvollziehbare Begründung und erforderliche Belege.

Die Entgegennahme einer Meldung ist kein Anerkenntnis. Timberiox prüft konkrete Hinweise und kann Inhalte während der Prüfung berichtigen, einschränken oder vorübergehend entfernen, wenn dafür eine angemessene Grundlage besteht.

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9. Maßnahmen und Haftung

Bei einer festgestellten Rechtsverletzung können nach Maßgabe des anwendbaren Rechts insbesondere Inhalte entfernt oder korrigiert, unzulässige Kennzeichen gelöscht, Nachweise gesichert, Vertragspartner informiert und behördliche oder gerichtliche Anordnungen umgesetzt werden.

Diese Richtlinie schließt keine Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit, arglistig verschwiegene Mängel, ausdrücklich übernommene Garantien, zwingende Produkthaftung oder sonstige gesetzlich unabdingbare Ansprüche aus.

Zulässige Einwendungen, Schrankenbestimmungen, gesetzliche Gewährleistungsrechte und weitere zwingende Verbraucherrechte bleiben unberührt.

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10. Verbraucherrechte bleiben unberührt

Regelungen zum geistigen Eigentum verändern keine Rechte aus Kauf, Lieferung, Widerruf, Rückgabe oder gesetzlicher Gewährleistung.

Die Ausübung eines gesetzlichen oder vertraglichen Rechts erfordert keine Übertragung geistigen Eigentums an Timberiox. Die auf den Versand-, Widerrufs- und Rückgabeseiten veröffentlichten Kostenregelungen bleiben ebenfalls unberührt.

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