Richtlinie zum geistigen Eigentum

Diese Richtlinie regelt den Umgang mit urheberrechtlich geschützten Inhalten, Marken, Designs, Produktdarstellungen und sonstigen Rechten des geistigen Eigentums auf der Website und im Online-Shop von Timberiox.

Sie begründet keine Rechte, die Timberiox oder Dritten gesetzlich nicht zustehen. Gesetzliche Schranken, zulässige Nutzungen und Rechte Dritter bleiben unberührt.

Geistiges Eigentum kann insbesondere durch Urheberrechte sowie eingetragene Marken, Designs, Patente oder Gebrauchsmuster geschützt sein.

---

1. Geltungsbereich

Diese Richtlinie gilt für sämtliche Inhalte, die über die Website von Timberiox bereitgestellt werden.

Hierzu können insbesondere gehören:

• Texte und Produktbeschreibungen
• Fotografien und Produktabbildungen
• Grafiken und Illustrationen
• Logos und Kennzeichen
• Seitenaufbau und Gestaltungselemente
• Videos und Animationen
• Montage- und Pflegeanleitungen
• Tabellen und technische Darstellungen
• herunterladbare Dokumente
• sonstige digitale Inhalte

Ob ein einzelner Inhalt rechtlich geschützt ist, richtet sich nach den jeweils anwendbaren gesetzlichen Voraussetzungen.

---

2. Rechteinhaberschaft

Die auf der Website verwendeten Inhalte können Timberiox, verbundenen Dienstleistern, Herstellern, Lieferanten, Lizenzgebern oder anderen Dritten gehören.

Die Bereitstellung eines Inhalts bedeutet nicht, dass Timberiox sämtliche daran bestehenden Rechte besitzt.

Inhalte Dritter werden auf Grundlage einer Lizenz, Zustimmung, gesetzlichen Erlaubnis oder einer anderen rechtlichen Grundlage verwendet.

---

3. Zulässige Nutzung der Website

Die Website darf für private und vertragsbezogene Zwecke genutzt werden.

Zulässig sind insbesondere:

• Aufrufen der Website
• Lesen der Produktinformationen
• Speichern notwendiger Bestelldokumente
• Ausdrucken eigener Bestellbestätigungen
• Speichern gesetzlich bereitgestellter Vertragsinformationen
• Nutzung von Montageanleitungen für erworbene Produkte
• Weitergabe erforderlicher Informationen an eigene Monteure
• Anfertigung von Unterlagen zur Rechtsverfolgung
• Nutzung im Rahmen gesetzlicher Zitat- und Schrankenregelungen
• weitere gesetzlich ausdrücklich erlaubte Handlungen

Durch die Nutzung der Website werden keine ausschließlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten übertragen.

---

4. Nicht gestattete Nutzung

Soweit keine gesetzliche Erlaubnis oder vorherige Zustimmung des Rechteinhabers besteht, dürfen geschützte Inhalte nicht außerhalb des vorgesehenen Zwecks verwertet werden.

Dies betrifft insbesondere:

• vollständige Übernahme von Produkttexten
• kommerzielle Nutzung von Produktbildern
• Entfernung von Urheber- oder Herkunftshinweisen
• Veränderung von Logos oder Markenkennzeichen
• Veröffentlichung unter einem fremden Namen
• Verwendung zur Bewerbung fremder Waren
• systematische Vervielfältigung wesentlicher Website-Inhalte
• Weiterverkauf digitaler Inhalte
• Erstellung irreführender Produktangebote
• Nutzung, die Rechte von Timberiox oder Dritten verletzt

Gesetzlich zulässige Nutzungen werden durch diese Regelung nicht ausgeschlossen.

---

5. Marken und geschäftliche Kennzeichen

Der Name „Timberiox“, verwendete Logos, Produktnamen, Domains und sonstige Kennzeichen können markenrechtlich oder kennzeichenrechtlich geschützt sein.

Die Nennung eines Kennzeichens auf der Website begründet keine Nutzungserlaubnis für eigene geschäftliche Zwecke.

Ohne entsprechende Rechtsgrundlage dürfen Kennzeichen insbesondere nicht verwendet werden:

• als Unternehmensbezeichnung
• als Produkt- oder Dienstleistungsname
• in einer irreführenden Domain
• in einem fremden Online-Shop
• in bezahlten Anzeigen mit Herkunftstäuschung
• auf Verpackungen oder Etiketten
• in gefälschten Kundenservice-Mitteilungen
• zur Vortäuschung einer geschäftlichen Verbindung
• für nachgeahmte Produkte
• in sonstiger verwechslungsfähiger Weise

---

6. Produktdesigns und Abbildungen

Möbelgestaltungen, Produktformen, Oberflächenmuster und einzelne Gestaltungselemente können designrechtlich, urheberrechtlich oder durch andere Schutzrechte geschützt sein.

Ein eingetragenes Design muss nach deutschem Designrecht insbesondere neu sein und Eigenart besitzen. Der Schutzumfang ist vom jeweiligen Design und seinem Gesamteindruck abhängig.

Produktabbildungen dürfen nicht ohne Rechtsgrundlage dazu verwendet werden:

• identische Angebote vorzutäuschen
• fremde Produkte als Timberiox-Produkte darzustellen
• Produktkopien zu vertreiben
• geschützte Gestaltungen gewerblich nachzuahmen
• Herkunft oder Hersteller zu verschleiern
• Bildbestandteile irreführend zu verändern
• Wasserzeichen oder Rechtehinweise zu entfernen
• falsche Vertriebspartnerschaften darzustellen
• Produktbilder an Dritte weiterzulizenzieren
• sonstige Rechte des jeweiligen Inhabers zu verletzen

---

7. Inhalte und Rechte Dritter

Marken, Produktnamen, Bilder, Softwarekomponenten und sonstige Inhalte Dritter bleiben Eigentum ihrer jeweiligen Rechteinhaber.

Ihre Darstellung auf der Website bedeutet grundsätzlich nicht:

• dass Timberiox der Rechteinhaber ist
• dass eine Marke an Timberiox übertragen wurde
• dass eine ausschließliche Vertriebserlaubnis besteht
• dass der Rechteinhaber Timberiox empfiehlt
• dass eine gesellschaftsrechtliche Verbindung besteht
• dass Inhalte frei weiterverwendet werden dürfen
• dass alle dargestellten Kennzeichen registriert sind
• dass auf gesetzliche Rechte verzichtet wurde
• dass eine Unterlizenz erteilt wird
• dass Dritte für sämtliche Website-Inhalte verantwortlich sind

Drittkennzeichen werden nur verwendet, soweit dies zur Produktbezeichnung, Information, Vertragserfüllung oder aufgrund einer anderen rechtlichen Grundlage erforderlich ist.

---

8. Von Kunden übermittelte Inhalte

Übermittelt ein Kunde Fotos, Texte, Bewertungen oder andere Unterlagen, bleibt er grundsätzlich Inhaber der ihm daran zustehenden Rechte.

Der Kunde stellt sicher, dass die Übermittlung und die erforderliche Bearbeitung keine Rechte Dritter verletzt.

Timberiox darf übermittelte Inhalte nur in dem Umfang verarbeiten, der erforderlich ist für:

• Bearbeitung einer Kundenanfrage
• Prüfung eines Mangels
• Bearbeitung eines Transportschadens
• Zuordnung einer Bestellung
• Durchführung einer Rückgabe
• Kommunikation mit Versanddienstleistern
• Prüfung durch Hersteller oder Lieferanten
• Verteidigung oder Durchsetzung rechtlicher Ansprüche
• Erfüllung gesetzlicher Pflichten
• weitere ausdrücklich vereinbarte Zwecke

Eine Veröffentlichung zu Werbezwecken erfolgt nicht ohne eine gesonderte Rechtsgrundlage oder erforderliche Einwilligung.

---

9. Meldung möglicher Rechtsverletzungen

Rechteinhaber oder bevollmächtigte Personen können Timberiox über eine mögliche Verletzung geistigen Eigentums informieren.

Die Meldung sollte enthalten:

• Name und Kontaktdaten des Meldenden
• Angabe des betroffenen Schutzrechts
• Nachweis der Rechteinhaberschaft oder Vertretungsbefugnis
• genaue Bezeichnung des beanstandeten Inhalts
• betroffene Internetadresse oder Produktseite
• Beschreibung der behaupteten Verletzung
• gegebenenfalls Registrierungs- oder Aktenzeichen
• sachliche Begründung der Meldung
• Erklärung zur Richtigkeit der Angaben
• erforderliche ergänzende Unterlagen

Meldungen führen nicht automatisch zur Anerkennung eines Anspruchs. Für Online-Dienste sieht das europäische Recht Verfahren zur Meldung mutmaßlich rechtswidriger Inhalte vor.

---

10. Maßnahmen, Haftung und gesetzliche Rechte

Bei einer festgestellten oder hinreichend begründeten Rechtsverletzung können angemessene Maßnahmen getroffen werden.

Hierzu können gehören:

• Entfernung betroffener Inhalte
• vorläufige Einschränkung des Zugriffs
• Korrektur einer Produktdarstellung
• Entfernung eines unzulässigen Kennzeichens
• Kontaktaufnahme mit dem Inhaltsanbieter
• Sicherung erforderlicher Nachweise
• Beendigung einer rechtswidrigen Nutzung
• Information betroffener Vertragspartner
• Erfüllung behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen
• Geltendmachung gesetzlich bestehender Ansprüche

Diese Richtlinie schränkt weder gesetzliche Verbraucherrechte noch zulässige Nutzungen, Einwendungen, Schrankenbestimmungen oder Rechte Dritter ein.

---

Kontakt und Servicezeiten